Aktuelles

Hamburger Verkehrsbehörde genehmigt MOIA 500 Fahrzeuge

Die Volkswagen-Tochter darf das Ridesharing testen und bekommt auch Mietwagenverkehre genehmigt.

 

Die Mobilitätstochter von Volkswagen namens MOIA darf im vierten Quartal 2018 in Hamburg ihren Shuttleservice als „neue Verkehrsform“ mit einem ausgewählten Personenkreis testen und dafür zunächst höchstens 30 Cent pro Fahrgast und Kilometer verlangen. Ab 2019 darf sie dann den Probebetrieb mit zunächst maximal 500 Fahrzeugen starten. Das hat die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg am 26. April 2018 mitgeteilt.

Wie die Behörde mitteilt, können die Sammelfahrten der MOIA-Shuttles ausschließlich per App gebucht werden. Dies gilt auch für den Mietwagenverkehr, der MOIA ebenfalls genehmigt worden ist. Über diesen Teil der Genehmigung könnten die Fahrzeuge auch von einzelnen Fahrgästen per App gebucht werden, ohne dass ein weiterer Fahrgast zusteige, schreibt das Amt.

Die Fahrzeuge von MOIA dürften nur zwischen virtuellen Haltestellen verkehren, an denen das Halten erlaubt sei, aber nicht an Bushaltestellen oder Taxiständen. Pro Quadratkilometer Bediengebiet seien durchschnittlich drei Fahrzeuge zulässig, hat die Verkehrsgewerbeaufsicht festgelegt. Mehr als 500 Fahrzeuge dürfe MOIA höchstens einsetzen, wenn die Behörde feststelle, dass die öffentlichen Verkehrsinteressen nicht beeinträchtigt würden. Insbesondere dürfe das Taxigewerbe nach dem Personenbeförderungsgesetz nicht in seiner Funktionsfähigkeit beeinträchtigt werden. Ursprünglich hatte MOIA die Genehmigung für 1.000 Fahrzeuge beantragt.

Die Behörde sieht offenbar die ausschließliche Bestellbarkeit per App als Vorteil für das Taxigewerbe an, das ja auch andere Bestellformen anbietet. „Die lückenlose Bedienung von Kundenaufträgen rund um die Uhr von jedem Ort zu jedem Fahrziel in Hamburg ist und bleibt weiterhin ein unverzichtbarer Vorteil von Taxis“, heißt es in ihrer Pressemitteilung.

 

Bundesverwaltungsgericht erlaubt Diesel-Fahrverbote

 

Das Bundesverwaltungsgericht macht den Weg frei für Diesel-Fahrverbote. Der Vorsitzende Richter in Leipzig, Andreas Korbmacher, wies die Revisionen der Landesregierungen von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zurück. Damit hat die Deutsche Umwelthilfe mit ihrer Klage Erfolg, mit der sie die städtischen Behörden in Stuttgart und Düsseldorf verpflichten will, die Luftreinhaltepläne nachzubessern und darin ein Fahrverbot für bestimmte Pkw zu verankern. Beide Städte müssen ihre Luftreinhaltepläne aber auf Verhältnismäßigkeit prüfen.

Die Entscheidung hat Signalwirkung für viele andere Städte, deren Luft zu stark mit Stickoxiden belastet ist. Sie sieht Übergangsfristen und eine phasenweise Einführung von Fahrverboten vor. In Stuttgart seien Fahrverbote nicht vor dem 1. September 2018 möglich, sagten die Richter. Außerdem solle es Ausnahmeregelungen etwa für Handwerker geben. Es gebe aber keine finanzielle Ausgleichspflicht. "Gewisse Wertverluste sind hinzunehmen", sagte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher. Die zuständigen Landesbehörden hätten es in der Hand, einen "Flickenteppich" zu verhindern.

Konkret von Fahrverboten betroffen wären Dieselfahrzeuge, die nur die Abgasnorm Euro 5 oder schlechter erfüllen, sowie Benziner mit Euro 2 oder schlechter. Diesel mit der Abgasnorm Euro 6 und Benziner mit Euro 3 oder besser dürften weiterhin uneingeschränkt in allen deutschen Innenstädten fahren.

Das Bundesverwaltungsgericht selbst verhängt keine Fahrverbote und ordnet sie auch nicht an. Aber Stuttgart, Düsseldorf und 16 andere von der Deutschen Umwelthilfe verklagte Kommunen stehen nun stärker unter Druck, ihre Luftreinhaltepläne umzusetzen und die Stickoxidgrenzwerte einzuhalten. Sie könnten nun festlegen, in welchen Straßen Fahrverbote gelten sollen und wer genau Ausnahmegenehmigungen bekommt.

Da die Behörden damit länger beschäftigt sein dürften, wird ein Fahrverbot keinesfalls von heute auf morgen eingeführt. Zudem müsste ein praktisches Problem gelöst werden: Es gibt derzeit in Deutschland kein einheitliches Verbotsschild. Auch die blaue Plakette, mit der Autos mit geringem Stickoxidausstoß gekennzeichnet werden könnte, ist nicht in Sicht. Ohne diese Plakette wäre es für Polizei und die städtische Verkehrsüberwachung schwierig, solche Autos zu identifizieren. Letztlich bliebe nur der aufwendige Blick in den Fahrzeugschein - ein Szenario, das sowohl Polizei als auch Kommunen für unrealistisch halten.Obwohl insgesamt 70 deutsche Städte mit zu hohen Stickoxidwerten kämpfen, versuchten Politiker in den Regierungen der Kommunen und Länder sowie auf Bundesebene bis zuletzt, Fahrverbote zu vermeiden. Kein Wunder, schließlich dürften fast zehn Millionen Halter mit ihren älteren Dieseln plötzlich nicht mehr in bestimmte Bereiche fahren; die Autos würden stark an Wert verlieren. Erst am vergangenen Wochenende gab es einen Vorstoß des Bundesverkehrsministeriums, mit dem eine Rechtsgrundlage für "streckenbezogene Verkehrsverbote oder -beschränkungen zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub oder Abgasen (Stickstoffdioxid)" geschaffen werden soll. Kommunen hätten damit die Möglichkeit, stark belastete Straßen oder Stadtbereiche für alle oder bestimmte Fahrzeuge zu sperren.

Die von vielen Politikern und vom ADAC geforderte Hardware-Lösung, mit der die meisten Euro-5-Diesel mit Katalysatoren so nachgerüstet werden könnten, dass sie deutlich weniger Stickoxide ausstoßen, lehnen die Autohersteller bislang ab. Sie bieten lediglich Software-Updates an, deren Verbesserungspotenzial Experten jedoch für gering halten.

 

Entscheidung vertagt


Die Entscheidung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten wird vertagt. Der 7. Senat will seine Entscheidung am 27. Februar verkünden, wie der Vorsitzende Richter, Andreas Korbmacher, an diesem Donnerstag sagte.

Das Rechtsgespräch habe deutlich länger gedauert als vorgesehen. Ursprünglich war für Donnerstag die Entscheidung angedacht. In dem ungefähr vierstündigen Rechtsgespräch ging es um Fragen des Europarechts, des Bundesimmissionsschutzgesetzes, der Straßenverkehrsordnung. Zudem wurden die strittigen Fragen der Verhältnismäßigkeit und Kontrollierbarkeit eines möglichen Fahrverbotes erörtert.

 

Im Mittelpunkt der Erörterungen steht die Frage, ob Städte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge nach geltendem Recht anordnen können. Oder ob es dafür neue, bundeseinheitliche Regelungen geben muss.

 

Verhandelt wurde über eine sogenannte Sprungrevision der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen Urteile der Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf. Diese hatten nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Behörden verpflichtet, ihre Luftreinhaltepläne so zu verschärfen, dass Schadstoff-Grenzwerte möglichst schnell eingehalten werden. Sollte das Bundesverwaltungsgericht die Revisionen zurückweisen, könnte dies politisch äußerst folgenreich sein. Die Richter in Leipzig würden damit faktisch Fahrverbote für zulässig erklären. Ob es diese dann auch gibt, liegt an den Städten und Bezirksregierungen. Einen Automatismus gibt es nicht.
Es könnte noch Wochen oder Monate dauern, bis Fahrverbote wirklich in die jeweiligen Luftreinhaltepläne aufgenommen werden. Der Vorsitzende Richter sagte, es gehe in der Verhandlung darum, ob Fahrverbote nach geltendem Bundesrecht zulässig sind. Es gehe nicht darum, die vielfältige Problematik des Diesel zu betrachten. Die Länder sind der Auffassung, das Bundes-Immissionsschutzgesetz gebe Ländern und Städten keine ausreichende Möglichkeit, Fahrverbote eigenständig anzuordnen. Der Anwalt der DUH vertrat die Ansicht, dass Fahrverbote nach geltendem Recht möglich seien.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) warnte vor Diesel-Fahrverboten in Eigenregie. Um das Thema zu regeln, brauche es Plaketten, sagte er in Stuttgart. „Anders ist das nicht zu handeln.“ Zuständig dafür sei der Bund. „Der ist für den Emissionsschutz zuständig.“ Plaketten seien kontrollierbar, mit wenigen Schildern umsetzbar, und sie führten in ganz Deutschland zu gleichen Spielregeln. Seit Jahren werden in vielen Städten Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die als gesundheitsschädlich gelten. Der Verkehrsbereich, darunter vor allem Dieselautos, trägt nach Angaben des Umweltbundesamts rund 60 Prozent zur Belastung bei. (Quelle:FAZ)

 

 

Düsseldorfer Bezirksregierung: Diesel-Fahrverbote werden kommen. Mit dieser Schlagzeile titelt die online Ausgabe FOCUS. Die Experten gehen von zwei Szenarien aus: Wenn sich der Bund noch kurzfristig auf eine blaue Umweltplakette einigt, könnten die neuen relativ sauberen Euro-6-Diesel-Aggregate vom Verbot verschont bleiben. Kommt es dazu nicht, gebe es keine Alternative zu einem generellen Diesel-Fahrverbot in den am stärksten belasteten Gebieten. (FOCUS online)

 

 

Modernster Fuhrpark in der Region!

 

Bis zum Sommer dieses Jahres wird der Fuhrpark weiter erneuert. Aktuell werden 100 Fahrzeuge ausgeliefert. Alle Fahrzeuge sind mit modernster Fahrzeugtechnik ausgestattet und erfüllen generell die Schadstoffklasse EURO 6 und helfen so die Schadstoffbelastung bei der Personenbeförderung weiter zu reduzieren. Zusätzlich sind alle Fahrzeuge mit einem Start-Stopp-System ausgestattet. Diese Technologie lässt den Kraftstoffverbrauch im Stadtverkehr um bis zu 10 % sinken.

 

Neue Partnerschaft mit den Lübbecker Werkstätten. Ab 01.06.2017 erweitern wir die Zusammenarbeit mit unseren gemeinnützigen Partnern. Die Lübbecker Werkstätten gemeinnützige GmbH ist eine hundertprozentige Tochter der Lebenshilfe Lübbecke und bieten neben den zertifizierten Produktions- und Dienstleistungsbereichen auch Betreuungs- und Rehabilitationsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung an. Die Werkstatt für Menschen mit Behinderung ist eine Einrichtung zur Teilhabe und Eingliederung in das Arbeitsleben. Sie steht Menschen offen, die wegen Art und Schwere ihrer Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein können. Sie ist eine Institution der beruflichen und sozialen Rehabilitation. Zukünftig unterstützen wir im Rahmen einer zunächst fünfjährigen Zusammenarbeit unseren Partner bei der Beförderung der Mitarbeiter zu mehr als sieben verschiedenen Standorten. Bewerben Sie sich jetzt und zeigen Sie soziales Engagement 

 

 

§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle

 

(4a) Personenkraftwagen, in denen Rollstuhlnutzer in einem Rollstuhl sitzend befördert werden, müssen mit Rollstuhlstellplätzen ausgerüstet sein. Jeder Rollstuhlstellplatz muss mit einem Rollstuhl-Rückhaltesystem und einem Rollstuhlnutzer-Rückhaltesystem ausgerüstet sein. Rollstuhl-Rückhaltesysteme und Rollstuhlnutzer-Rückhaltesysteme, ihre Verankerungen und Sicherheitsgurte müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. Werden vorgeschriebene Rollstuhl-Rückhaltesysteme und Rollstuhlnutzer-Rückhaltesysteme beim Betrieb des Fahrzeugs genutzt, sind diese in der vom Hersteller des Rollstuhl-Rückhaltesystems, Rollstuhlnutzer-Rückhaltesystems sowie des Rollstuhls vorgesehenen Weise zu betreiben. Die im Anhang genannten Bestimmungen gelten nur für diejenigen Rollstuhlstellplätze, die nicht anstelle des Sitzplatzes für den Fahrzeugführer angeordnet sind. Ist wahlweise anstelle des Rollstuhlstellplatzes der Einbau eines oder mehrerer Sitze vorgesehen, gelten die Anforderungen der Absätze 1 bis 4 und 5 bis 10 für diese Sitze unverändert. Für Rollstuhl-Rückhaltesysteme und Rollstuhlnutzer-Rückhaltesysteme kann die DIN-Norm 75078-2:1999 als Alternative zu den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen angewendet werden.

 

 

Der gesetzliche Mindestlohn wird ab dem 01.01.2017 auf EUR 8,84 (brutto) pro Stunde steigen.Die Bundesregierung wird die dahin gehende Empfehlung der Mindestlohnkommission vom 29.06.2016 durch Erlass einer entsprechenden Verordnung nach § 11 Abs. 1 Satz 1 MiLoG mit Wirkung zum 01.01.2017 umsetzen. Die Möglichkeit, den Mindestlohn durch tarifliche Regelungen zu unterschreiten, sowie letzte Ausnahmeregelungen (für Zeitungsausträger und Saisonkräfte) laufen zum 31.12.2017 aus. Die Empfehlung der Mindestlohnkommission vom 29.06.2016 orientiert sich am Indexwert der tariflichen Stundenverdienste ohne Sonderzahlungen (Tarifindex) des Statistischen Bundesamts.Die Mindestlohnkommission hat im Rahmen ihres Vorschlags zur Erhöhung des Mindestlohns um 4 % auch die Tariferhöhung für den öffentlichen Dienst ab dem 01.03.2016 berücksichtigt. Um sie bei ihrer nächsten Empfehlung im Juni 2018 nicht erneut und damit doppelt zu berücksichtigen, soll die Kommission nach Mitteilung der Bundesregierung bereits jetzt einen Tarifindexwert von 3,2% festgelegt haben. Damit würde der Mindestlohn zum 01.01.2019 auf EUR 9,12 (brutto) pro Stunde steigen. Die betriebliche Praxis sollte sich bereits jetzt auf die schrittweise Erhöhung einstellen. Dies gilt unmittelbar mit Blick auf die steigenden Lohnkosten, mittelbar aber auch für etwaige Folgefragen im Zusammenhang mit Tarif- und Vertrags- oder Personalanpassungen. Nicht zuletzt wird sich bereits infolge des Anstiegs des Mindestlohns zum 01.01.2017 die maximale monatliche Arbeitszeit geringfügig Beschäftigter (§§ 8, 8a, 115 SGB IV) um ca. 2 Stunden auf dann geringfügig weniger als 51 Stunden verringern.

 

15 neue VW T6 Kombi und 13 neue Mercedes Sprinter sind eingetroffen! Die Fahrzeuge entsprechen der  DIN 75078 - 1  zur Beförderung mobilitätsbehinderter Personen. Die Mercedes Sprinter entsprechen zusätzlich der DIN 75078 - 2. Diese Fahrzeuge sind zur Beförderung von Menschen mit Behinderung im Rollstuhl sitzend ausgerüstet.

 

 

15 neue Sterne sind eingetroffen! Zur Beförderung mobilitätsbehinderter Personen nach DIN 75078 - 1 und 2 sind 15 neue Mercedes Sprinter mit extra langem Radstand eingetroffen. Die Fahrzeuge werden für die Beförderung von sehr großen Rollstühlen eingesetzt. Im Regelfall haben Fahrzeuge zur Beförderung von Menschen mit Behinderungen im Rollstuhl einen mittleren Radstand von 3665 mm und eine Fahrzeuglänge von 5926 mm. Die neuen Fahrzeuge haben mit einem Radstand von 4326 mm und einer Fahrzeuglänge von 6961 mm erheblich mehr Platz. (http://www.mercedes-benz.de/content/germany/mpc/mpc_germany_website/de/home_mpc/van/home/new_vans/models/sprinter_906/crewbus_.flash.html)

 

 

Es ist soweit - die ersten 25 VW Crafter zur Beförderung mobilitätsbehinderter Personen nach DIN 75078 - 1 und 2 sind eingetroffen. Die neuen Fahrzeuge werden ab 2016 zur Erhöhung der Sicherheit bei der Beförderung von Menschen mit Behinderungen im Rollstuhl beitragen. Das Sicherheitsbewusstsein im Personenverkehr ist in den letzten Jahren erheblich gewachsen. Moderne Kraftfahrzeuge verfügen über eine ausgefeilte aktive und passive Sicherheitstechnik die in der Lage ist, Unfallrisiken zu reduzieren und Schäden mit Personen im Falle eines Unfalles zu begrenzen. Im Bereich der Beförderung von Personen im Rollstuhl hingegen entwickelt sich das Sicherheitsbewusstsein nur langsam. Selbst gute technische Entwicklungen, die seit einigen Jahren auf dem Markt zur Verfügung stehen, sind in der Praxis wenig verbreitet. Leider trifft dies auch auf die seit langem bekannte DIN 75078 – 1 und 2 zu. Die Deutsche Industrie Norm 75078 gliedert sich in zwei Teile und regelt im ersten Teil die wesentlichen Anforderungen an die Kraftfahrzeuge, die zur Beförderung von mobilitätsbehinderter Personen verwendet werden. Teil zwei der DIN regelt die Anforderungen an das Personen- und Rollstuhlrückhaltesystem. Die Kombination der Rückhaltesysteme verbindet die Rollstuhlsicherung mit der Insassensicherung. Der Fahrgast im Rollstuhl wird durch ein echtes 3-PunktGurtsystem geschützt. Die Kräfte, die bei einem Unfall auftreten, werden durch eine Konstruktion am Rollstuhl (Kraftknoten) abgeleitet. Dieser sorgt auch dafür, dass das System einfacher und sicherer in der Praxis zu bedienen ist. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie auf den Seiten der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW). (https://www.bgw-online.de/DE/Arbeitssicherheit-Gesundheitsschutz/Sichere-Mobilitaet/Sichere-Mobilitaet-mit-Behinderungen/Kraftknoten_node.html)

 

 

Seit 01.12.2015 hat sich unsere Rufnummer geändert. Sie erreichen uns per Telefon unter der Rufnummer 02 09 - 377 80 500 und per Telefax unter der Rufnummer 02 09 - 377 80 510. Wir haben unsere Partnerschaft, mit einem der bundesweit erfolgreichsten Systemhäusern, der Telekommunikations- und IT-Beratung ausgebaut. Die Firma SEC-COM, mit ihrem Sitz in Recklinghausen, steht uns erfolgreich in allen Fragen der Telekommunikation zur Seite (www.sec-com.de).

 

 
Bis Ende 2015 werden 50 neue FORD Transit Kraftomnibusse zusätzlich in den Dienst gestellt. Die Fahrzeuge verfügen alle über moderne Fahrerassistenzsysteme wie beispielsweise einen aus der PKW-Oberklasse bekannten Abstandsregeltempomat.

Der neue FORD Transit ist nicht nur besonders hell, geräumig und vielseitig, sonder gleichzeitig komfortabel und mit vielen Technologien ausgestattet, die Sie normalerweise nur in einem gut ausgestatteten PKW erwarten würden.

Die TDCi-Dieselmotoren mit Common-Rail-Einspritzsystem überzeugen durch kraftvolle Leistung bei niedrigem Kraftstoffverbrauch und geringen Emissionen. Die Motoren erfüllen die strengen Euro-6-Richtlinien für Busse (KOM) und reduzieren gemeinsam mit der Ford ECOnetic Technologie nicht nur die Betriebskosten des Fahrzeugs, sondern auch seine CO2-Emissionen.

Komfortable Sitze im Fahrgastraumm mit neigungsverstellbarer Sitzlehne und Armlehnen gehören bei uns zum Standart. Ebenfalls an Board ist eine ausgezeichnete Wärmeschutzverglasung und eine Klimaanlage für den Fahrer und den Fahrgastraum. So können wir Ihnen eine sichere und angenehme Beförderung anbieten. (http://www.ford.de/Nutzfahrzeuge/FordTransitBus/ImUeberblick)

 

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